Landtag diskutiert Petitionsbericht der 16. Wahlperiode

Mit einer Petition kann sich jeder Bewohner Bayerns an den Bayerischen Landtag wenden. Jeden Donnerstag behandele ich im Bildungsausschuss viele Bürgereingaben und Beschwerden zum Thema Bildung, Jugend oder Sport.

Es geht um landespolitische Themen wie die Wiedereinführung des neunjährigen Gymnasiums, Modelprojekte oder die kostenfreie Ausbildung in der Altenpflege. Viele Petitionen betreffen aber auch persönliche Angelegenheiten. Ich untersuche Akten, führe Gespräche und nehme Ortstermine Bayernweit wahr. Bei uns werden, anders als in allen anderen deutschen Parlamenten, Eingaben und Beschwerden meistens öffentlich behandelt.

Mein Kollege Hans Joachim Werner (SPD), der Vorsitzende des Petitionsausschusses, berichtete heute am 2. Juli 2013 im Plenum, dass mit insgesamt 11.311 Einzelpetitionen seit Herbst 2008 die Zahl der Petitionen im Vergleich zu den beiden vorausgegangenen Wahlperioden um rund 2000 zurückging. Dennoch stieg in diesem Zeitraum die Zahl derjenigen Bürgerinnen und Bürger um über 20 Prozent, die mit ihrer Unterschrift für eine Sammel- oder Massenpetition beigetragen haben.

Aus dem Plenum, Ihr Martin Güll Maximilianeum, 02. Juli 2013